Entries in nordkorea (4)

Obama trifft Hu?

Präsident Obama und Chinas Präsident Hu Jintao trafen sich am Morgen auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking, um über den internaionalen Handel, den Klimawandel und das Atomprogramm Irans und Nordkoreas zu diskutieren. Dabei ging es vor allem um die zentrale Rolle Chinas auf der internationalen Bühne, so die New York Times.

Derweilen verweisen andere Geschehnisse auf die Vielseitigkeit der aussenpolitischen Herausforderungen der USA: Nach Angaben hochrangiger afghanischer Polizeibeamter, wird nun versucht den Unmut in den Beziehungen zwischen den USA und Afghanistan beizulegen. Im Vorfeld der Amtseinführung von Präsident Hamid Karzai wurden nun Anti-Korruptions-Maßnahmen verkündet, so die Los Angeles Times.

Derweilen berichteten die Seestreitkräfte der Europäischen Union heute, dass ein Chemikalientanker mit 28 Nordkoreanern das jüngste Opfer von somalischen Piraten vor der Küste der Seychellen-Inseln wurde, schreibt die New York Times.

Der ehemalige Leiter der US Customs and Border Protection rief am Montag die USA dazu auf, das Verbot von Maschinenpistolen wieder einzufuehren und weitere Maßnahmen zu ergreifen, um Mexiko im Kampf gegen die Drogenkartelle zu unterstuetzen. Er sagte weiter, dass Mass an Gewalt droht das Land in Anarchie versinken zu lassen, da dem Staat das Gewaltmonopol abhanden gekommen ist, schreibt die Washington Times.

Iran und Nordkorea machen ernst

Derweilen forderte US-Außenministerin Hillary Rodham Clinton Iran am Montag auf, einer Regelung zuzustimmen, die nur den Import von niedrig angereichertem Uran für den Einsatz in Teherans Forschungsreaktoren erlaubt. Clinton reagierte damit auf Ankündigungen eines hohen iranischen Beamten, der deutlich machte, dass sein Land den Kauf von Kernbrennstoff anstrebt, so die Washington Post. Clinton erinnerte an die  Vereinbarung mit den Vereinigten Staaten und anderen Ländern, die darauf abzielt, die Anreicherung von Uran für die Entwicklung einer Atombombe zu verhindern.

Nordkorea will weiter bilaterale Gespräche mit den USA. Um den Druck zu erhoehen, hat das Land bekannt gegeben, die Wiederaufarbeitung abgebrannter Brennelemente zur Verwendung in einer Bombe erfolgreich abgeschlossen zu haben, so die New York Times. Bereits Anfang September hatte Nordkorea dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mitgeteilt, dass es in die "Endphase" übergeht und mit der Wiederaufbereitung abgebrannter Brennstäbe aus dem Reaktor in Yongbyon nördlich von Pjöngjang beginnt, um daraus Plutonium zu gewinnen.

Posted on Dienstag, November 3, 2009 at 04:29PM by Registered Commenterkasusa in , , , | CommentsPost a Comment

Immer Ärger in Afghanistan

Präsident Obama wird erst in einigen Wochen über eine Aufstockung der Truppen in Afghanistan entscheiden, teilte das Weiße Haus am Sonntag mit. Es reagierte damit auf Forderungen nach einer neuen Strategie angesichts der unübersichtlichen Verhältnisse in Kabul und der wachsenden Bedrohung durch Korruption. Obamas Berater stellten klar, die bereits Anfang September angekündigte sorgfältige Überprüfung der nächsten Schritte werde ungeachtet der Äußerungen des Herausforderers bei der Stichwahl um die afghanische Präsidentschaft fortgesetzt, so die Washington Times.

Nachdem der Herausforderer Abdullah Abdullah nun seinen Rückzug erklärt hat, haben heute Verantwortliche der Wahlkommission in Afghanistan die Stichwahl um das Präsidentenamt abgesagt und den Amtsinhaber Hamid Karsai zum Sieger erklärt, berichtet die New York Times. Azizullah Lodin, der Vorsitzende der Wahlkommission in Afghanistan, weist daraufhin, dass die Verfassung in dieser Situation keine Stichwahl  verlangt und widerspricht damit den öffentlich geäußerten Wünschen des Amtsinhabers Karsai.

Derweilen hat Nordkorea die Vereinigten Staaten erneut zu einer Entscheidung über den Start von bilateralen Gesprächen gedrängt. Die Aufforderung ist verknüpft mit einer „diplomatischen Warnung“: Nordkorea werde sonst seinen eigenen Weg mit seinem Atomwaffenprogramm gehen, so die New York Times in einem entsprechenden Artikel.

Unterdessen versucht US-Außenministerin Hillary Clinton mit ihrer Reise im Mittleren Osten ihrer Rolle in der US-Außenpolitik neue Bedeutung zu verleihen. Die neue Außenministerin, seit 10 Monaten an der Spitze des State Departments, spielte bisher nur eine marginale Rolle auf dem internationalen Parkett angesichts einer Reihe von hochrangigen außenpolitischen Akteuren und dem Chefdiplomaten Obama selber, so das Wall Street Journal.

Posted on Montag, November 2, 2009 at 03:53PM by Registered Commenterkasusa in , , , | CommentsPost a Comment

All things nuclear

Die Verhandlungsführer des Irans stimmten am Mittwoch einem vorläufigen Abkommen zu, dass die Ausfuhr des Großteils ihres angereicherten Urans ins Ausland vorsieht. Die Entscheidung gibt dem Vorhaben der Regierung Obama, einen Dialog mit der islamischen Republik aufzubauen, neuen Antrieb, berichtet die Washington Post. Der Deal, der aber noch von der Regierung in Teheran abgesegnet werden muss, würde den Iran dazu verpflichten, achtzig Prozent seines bekannten Lagerbestandes auszuführen, und damit die mögliche Entwicklung atomarer Waffen zumindest aufzuschieben. (Die iranische Regierung scheint allerdings nicht daran interessiert zu sein, den Vertrag zu unterschreiben, so jedenfalls bei Associated Press zu lesen).

Die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton bezog derweilen am Mittwoch eine starke Position gegen die Verbreitung von Kernwaffen. Sie forderte den Iran und Nordkorea dazu auf, ihre Nuklearprogramme endlich zurückzufahren und nicht nur darüber zu sprechen, berichtete die New York Times. Clinton verwies auch auf die baldigen Ergebnisse eines Strategiepapiers des Pentagons. Es handle sich um ein ‚transformatives Dokument,’ welches neue Einblicke in die Rolle, Größe und Zusammensetzung des amerikanischen Atomwaffenarsenals gewähren wird.

Währenddessen verpflichtete sich Vizepräsident Joe Biden am Mittwoch die Sicherheit Polens zu gewährleisten. Biden befindet sich gerade auf einer ‚Schadensbegrenzungsreise’ durch Osteuropa, berichtet die New York Times. Biden wurde in die Region geschickt, um die schlechten Beziehungen zu reparieren, die durch Präsident Obamas Ankündigung, nicht das bisher vorgesehene Raketenabwehrsystem in Osteuropa zu installieren, entstanden waren. Biden scheute bisher keine Mühen, die amerikanische Freundschaft zu bekräftigen.